Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop
PMI Handels – GmbH
Haid 20 a
4343 Mitterkirchen
Tel.: +43 7269 22 81311
- 1. Geltung:
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns über die Internetseite www.pmi-pleimer.at schließen. Sie können Produkte aus unserem Online-Shop ausschließlich zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen erwerben.
1.2. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder abweichende Bedingungen gelten nur, wenn diese ausdrücklich schriftlich anerkannt und bestätigt werden. Mündliche Nebenabreden entfalten keine Gültigkeit. Das Abgehen vom Schriftformerfordernis bedarf ebenso der Schriftform. Das Schriftformerfordernis wird durch E-Mails dann als erfüllt betrachtet, wenn der jeweils andere Vertragspartner deren Erhalt bestätigt hat.
1.3. Soweit Verträge mit Verbrauchern iSd öKSchG abgeschlossen werden, gehen etwaige zwingende Bestimmungen dieses Gesetzes den folgenden Geschäftsbedingungen vor, sofern sie mit diesen in Widerspruch stehen sollten.
- 2. Vertragsabschluss:
2.1. Gegenstand der über die Internetseite www.pmi-pleimer.at geschlossenen Verträge ist der Kauf und Verkauf von Waren. Unsere Produktdarstellungen im Online-Shop sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht. Sie stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2.2. Die zum Kauf beabsichtigten Waren können Sie zunächst im „Warenkorb“ ablegen und in diesem nach Aufruf dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
2.3. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten stellen Sie mit der Absendung der Bestellung (Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“) ein verbindliches Angebot an uns. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail zur Bestätigung des Einganges Ihrer Bestellung. Der Vertrag kommt erst nach schriftlicher Annahme beziehungsweise mit Ausführung der Lieferung oder Leistung durch uns zustande.
Hinweis: Die Bestätigung Ihrer Bestellung gilt nicht als Annahme sondern dient lediglich zu Ihrer Information! Wir sind nicht verpflichtet, das von Ihnen gestellte Angebot auch anzunehmen. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir Sie darüber informieren (z.B. via Email).
2.4. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von zwei Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
2.5. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
- 3. Preise und Zahlungsmodalitäten:
3.1. Alle angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie sind in Euro und beinhalten 20% Umsatzsteuer. Es gelten die im Bestellzeitpunkt angegebenen Preise.
3.2. Die anfallenden Versandkosten sind im Warenpreis nicht enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website abrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt wird.
3.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung im Einzelnen kann bei Abholung die Bezahlung nur mit den in den jeweiligen Filialen akzeptierten Zahlungsmittel ansonsten gegen Vorkasse per Überweisung oder per PayPal erfolgen.
3.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3.5. Entgelte sind, wenn nicht anders vereinbart, sofort zur Zahlung fällig. Sollten Sie Zahlungstermine nicht einhalten, fallen zusätzlich zum Kaufpreis Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. an. Sie sind nicht berechtigt mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen unsere Ansprüche aufzurechnen.
- 4. Lieferung und Versand:
4.1. Wir liefern/versenden Ihre Bestellung ausschließlich an eine in Österreich befindliche Lieferadresse.
4.2. Von Ihnen zu tragende Liefer-/Versandkosten sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website abrufbar und werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen.
4.3. Der Lieferzeitraum sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website und/oder bei der jeweiligen Artikelbeschreibung.
4.4. Im Fall eines Verbrauchergeschäftes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. In diesem Fall sowie bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
4.5. Allfällige Transportschäden sind uns unmittelbar nach Erhalt der Ware, jedenfalls binnen drei Tagen, bekannt zu geben.
4.6. Sollten Sie die Annahme der Lieferung verweigern oder mit der Annahme in Verzug geraten, behalten wir uns das Recht vor auf Annahme zu bestehen sowie einen angemessenen Schadenersatz für die entstandenen Kosten zu verlangen. Um die Ware übernehmen zu können, müssen Sie ggfs. Ihre Identität durch Vorlage eines gültigen amtlichen Lichtbildausweises nachweisen.
- 5. Eigentumsvorbehalt:
5.1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.
5.2. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Schenkung, Leihe, Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
5.3. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Fall unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen und die Forderung selbst einzuziehen.
- 6. Gewährleistung:
6.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
6.2. Sofern Sie Unternehmer sind, sind Sie verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- 7. Schadenersatz:
7.1. Unsere Haftung für Schadenersatzansprüche ist in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.
7.2. Sofern Sie Unternehmer sind, ist unsere Haftung auch für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In diesem Fall tragen Sie die Beweislast für das Vorliegen des Verschuldens. Folgeschäden, immaterielle Schäden oder indirekte Schäden sowie entgangene Gewinne werden nicht ersetzt. Der zu ersetzende Schaden findet in jedem Fall seine Grenze in der Höhe des Vertrauensinteresses. Die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche beträgt sechs Monate ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
7.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
- 8. Rücktritts-/Widerrufsrecht:
8.1. Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie innerhalb von 14 Kalendertagen ab Übergabe ohne Angabe von Gründen von Ihrem Vertrag zurücktreten. Für die Einhaltung der Frist ist der Postaufgabestempel maßgeblich.
8.2. Die Kosten für die Rücksendung müssen Sie selbst übernehmen, es sei denn wir liefern mangelhaft.
8.3. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8.4. Bereits bezahlte Beträge erstatten wir Ihnen zurück. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde etwas anderes vereinbart.
8.5. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
8.6. Die Belehrung über das Widerrufsrecht, das Widerrufsformular sowie die Belehrung über einen allfälligen Entfall des Rücktrittsrechts sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Website abrufbar und wird auf diese im Laufe des Bestellvorganges gesondert hingewiesen.
- 9. Rechtswahl, Vertragssprache, Erfüllungsort, Gerichtsstand
9.1. Soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht, gilt für unsere Verträge österreichisches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht sowie der Kollisionsnormen wird ausdrücklich ausgeschlossen.
9.2. Vertrags-, Bestell- und Beschwerdesprache ist Deutsch.
9.3. Als Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, der Sitz unserer Gesellschaft.
9.4. Für etwaige Streitigkeiten ist – mit Ausnahme von Verbrauchergeschäften, bei welchen die gesetzlichen Gerichtsstände gelten – ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz unserer Gesellschaft zuständig.
- 10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung jenen Inhalts zu ersetzen, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.